Verein JA zum Seeuferweg
Zürisee für alli
Ziel
Der Verein JA zum Seeuferweg verfolgt als Ziel einen durchgehenden Fussweg am Zürichsee und unterstützt den freien Zugang zu den übrigen Gewässern im Kanton Zürich.
Die Regierung plant jetzt doch weitere Seeuferwegabschnitte.
Für diese Zusage hat es allerdings die Dringliche Anfrage von unserem Mitglied Davide Loss gebraucht. Mehr dazu in den obersten vier Artikeln im Archiv
Wir haben gewonnen!
Das vom Kantonsrat beschlossene absolute Enteignungsverbot für den Bau von Uferwegen bei allen Flüssen und Seen im Kanton Zürich ist unzulässig.
Vor fünf Jahren hat der Verein «Ja zum Seeuferweg» die Volksinitiative «Zürisee für alli» lanciert. Der Kantonsrat hat daraufhin einen Gegenvorschlag ausgearbeitet. Dieser sah für den Bau von Uferwegen einen jährlichen Kredit von mindestens 6 Mio. Franken vor. Daraufhin zog das Initiativkomitee die Volksinitiative zugunsten dieses Gegenvorschlages zurück. Kurz vor der Schlussabstimmung beschloss der Kantonsrat, die Vorlage mit einem absoluten Verbot für jegliche Enteignungen und Eigentumsbeschränkungen an See- und Flussufern zu ergänzen.
Das Bundesgericht stellt nun fest, dass diese strikte Vorgabe mit den Planungsgrundsätzen des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes nicht vereinbar ist und die Realisierung längerer Uferwegabschnitte verunmöglichen kann. Es hat unsere Beschwerde vollumfänglich gutgeheissen.
Nach dem klaren Verdikt des Bundesgerichtes erwarten wir nun, dass die Baudirektion zusammen mit den Gemeinden den Bau der Uferwege, besonders entlang des Zürichsees gezielt und pragmatisch vorantreibt. Dabei sollen diejenigen Wegstücke rasch realisiert werden, bei denen keine langwierigen Rechtsverfahren zu erwarten sind. Gleichzeitig sollen die Behörden alle nötigen Schritte in die Wege leiten, um weitere Grundstücke für spätere Etappen zur Baureife zu führen.
Medienmitteilung des Vereinss JA zum Seeuferweg
Medienmitteilung des Bundesgerichts
Radio SRF Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 19.11.2015
Radio SRF Rendez-vous, 19.11.2015
Vorher - Nachher
Karte (Quelle: Regionaler Richtplan)